Nutzungsbedingungen

1. Dienstleistungen

1.1 Der Anbieter erbringt die vertraglichen Leistungen, insbesondere den Zugang zur Software, in seinem Bereich der Datenverarbeitung (von der Schnittstelle zwischen Rechenzentrum und Internet). Leistungsumfang, Qualität, Verwendungszweck und Nutzungsbedingungen der vertraglichen Leistungen sind in der jeweiligen Leistungsbeschreibung anzugeben.

1.2 Zusätzliche Dienstleistungen, wie die Entwicklung von kundenspezifischen Lösungen oder notwendige Anpassungen, bedürfen eines gesonderten Vertrages.

1.3 Der Anbieter kann aktualisierte Versionen der Software zur Verfügung stellen. Der Anbieter wird den Kunden über aktualisierte Versionen und entsprechende Bedienungsanleitungen auf elektronischem Wege informieren und entsprechend zur Verfügung stellen.

2. Anwendungsbereich

2.1 Die vertraglichen Leistungen dürfen nur vom Kunden und nur für die im Vertrag vereinbarten Zwecke genutzt werden. Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit mittels Telekommunikation (via Internet) auf die vertraglichen Leistungen zugreifen und die mit der Software verbundenen Funktionalitäten vertragsgemäß über einen Browser oder eine andere geeignete Anwendung (z. B. "App") nutzen. Weitere Rechte, insbesondere Rechte an der Software oder an den im jeweiligen Rechenzentrum erbrachten Infrastrukturleistungen, erhält der Kunde nicht. Jede weitere Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

2.2 Insbesondere darf der Kunde die Software nicht über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus nutzen, von Dritten nutzen lassen oder Dritten zugänglich machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verkaufen oder für einen begrenzten Zeitraum zu vermieten, zu vermieten oder zu verleihen.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, geeignete technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu ergreifen. Die vertragsgemäße Nutzung der Dienste darf nur in unwesentlichem Umfang beeinträchtigt werden.

2.4 Für den Fall, dass der Nutzungsumfang durch einen Nutzer verletzt wird oder im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung, hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich alle ihm zur Verfügung stehenden Informationen zur Verfügung zu stellen, um Ansprüche aus der vertragswidrigen Nutzung geltend zu machen, insbesondere Name und Anschrift des Nutzers.

2.5 Der Anbieter kann das Zugangsrecht des Kunden widerrufen und / oder den Vertrag kündigen, wenn der Kunde die zulässige Nutzung erheblich überschreitet oder gegen Vorschriften zum Schutz vor unbefugter Nutzung verstößt. Der Anbieter kann den Zugang zu den vertraglichen Leistungen unterbrechen oder sperren. Der Anbieter hat dem Kunden eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung zu setzen. Der alleinige Widerruf des Zugangsrechts gilt nicht gleichzeitig als Kündigung des Vertrages. Der Anbieter kann den Widerruf der Zugangsberechtigung fristlos nur für einen angemessenen Zeitraum, maximal 3 Monate, aufrechterhalten.

2.6 Der Anspruch des Anbieters auf Vergütung für die über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Nutzung bleibt unberührt.

2.7 Der Kunde hat einen Anspruch auf Wiedereinschaltung der Zugangsberechtigung und der Zugangsmöglichkeit, nachdem er nachgewiesen hat, dass er die vertragswidrige Nutzung eingestellt und eine zukünftige vertragswidrige Nutzung verhindert hat.

3. Verfügbarkeit, Leistungsmängel, Leistungseinbußen

3.1 Die Verfügbarkeit der erbrachten Leistungen ist in der Leistungsbeschreibung angegeben.

3.2 Im Falle einer nur unwesentlichen Einschränkung der vertragsgemäßen Nutzbarkeit der Leistungen stehen dem Kunden keine Ansprüche wegen Mängeln zu. Die Haftung des Anbieters für Mängel, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits vorhanden waren, ist ausgeschlossen.

4. Datenschutz, Vertraulichkeit und Verpflichtungen des Anbieters

4.1 Der Kunde wird darüber informiert, dass der Anbieter personenbezogene Daten über Bestand und Nutzung erhebt, verarbeitet und nutzt, wie in der Datenschutzerklärung des Anbieters näher beschrieben, siehe https://www.lexemo.com/privacy-policy

4.2 Der Anbieter ist verpflichtet, Kundendaten vertraulich zu behandeln. Der Anbieter ist insbesondere auch verpflichtet, alle Bestimmungen des Datenschutzrechts in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten und gegebenenfalls Betriebs- und Bankgeheimnisse zu wahren.

4.3 Der Anbieter ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und der genannten Datenschutzerklärung zu verwenden.

4.4 Der Anbieter verpflichtet sich, alle an der Verarbeitung der zur Verfügung gestellten Daten beteiligten Mitarbeiter entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu schulen und eine schriftliche Datenschutzerklärung von ihnen anzufordern. Diese Erklärung kann vom Kunden oder seinem Datenschutzbeauftragten jederzeit angefordert werden.

4.5 Der Anbieter ist verpflichtet, Kundendaten durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Insbesondere sind die Systeme vor unbefugter oder unbeabsichtigter Zerstörung, unbeabsichtigtem Verlust, technischem Verlust und technischer Beschädigung zu schützen.

4.6 Soweit der Dienstleister seine Dienstleistungen auch anderen Kunden anbietet, stellt der Dienstleister durch geeignete technische, personelle und organisatorische Maßnahmen sicher, dass die von jedem Kunden zur Verfügung gestellten Daten gegenüber anderen Kunden vertraulich behandelt werden.

5. Verpflichtungen des Kunden

5.1 Der Kunde hat die ihm oder den Nutzern zugewiesenen Zugangsrechte sowie Identifikations- und Authentifizierungsinformationen vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Unbefugte weiterzugeben.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen Gesetzesverstößen freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Leistungsgegenstandes durch ihn beruhen oder mit seiner Zustimmung erfolgen. Erkennt oder muss der Kunde erkennen, dass eine solche Verletzung unmittelbar bevorsteht, besteht die Verpflichtung, den Anbieter unverzüglich zu informieren.

5.3 Der Kunde hat die Möglichkeiten des Anbieters zu nutzen, um seine Daten in seinem ursprünglichen Verantwortungsbereich zusätzlich zu sichern.

6. Außervertragliche Nutzung, Schäden

Im Falle einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme einer Vertragsleistung durch den Kunden hat der Kunde innerhalb der für diese Leistung geltenden Mindestvertragslaufzeit einen Schadenersatz in Höhe der Vergütung zu leisten, die für die vertragsgemäße Inanspruchnahme entstanden wäre. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Kunde für die unbefugte Nutzung nicht verantwortlich ist oder dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt dem Anbieter vorbehalten.

7. Auswirkungsmanagement

7.1 Der Anbieter erhält Kundenwirkungsberichte, ordnet sie den vereinbarten Wirkungskategorien (Punkt 7.3) zu und führt auf Basis dieser Zuordnung die vereinbarten Maßnahmen zur Analyse und Beseitigung von Auswirkungen durch.

7.2 Während seiner üblichen Geschäftszeiten erhält und übermittelt der Anbieter dem Kunden während seiner üblichen Geschäftszeiten eine Identifikationsnummer. Auf Wunsch des Kunden bestätigt der Anbieter ihm den Erhalt einer Schockmeldung unter Mitteilung der zugewiesenen Identifikation.

7.3 Sofern nicht anders vereinbart, ordnet der Anbieter erhaltene Schockberichte nach der ersten Inspektion einer der folgenden Kategorien zu:

a) Schwerwiegende Auswirkungen

Die Beeinträchtigung ist auf einen Fehler in den Vertragsleistungen zurückzuführen, der die Nutzung der Vertragsleistungen, insbesondere der Software, unmöglich oder nur mit erheblichen Einschränkungen erlaubt. Der Kunde kann dieses Problem nicht in angemessener Weise umgehen und daher keine Aufgaben ausführen, die nicht verschoben werden können.

b) Andere Auswirkungen

Die Auswirkungen sind auf einen Fehler in den Vertragsleistungen zurückzuführen, der die Nutzung der Vertragsleistungen, insbesondere der Software, durch den Kunden mehr als unwesentlich einschränkt, ohne dass dadurch ein schwerwiegender Einfluss entsteht.

c) Andere Meldungen

Schockberichte, die nicht in die Kategorien a) und b) fallen, werden den anderen Berichten zugeordnet. Andere Mitteilungen werden vom Anbieter nur nach den zu diesem Zweck getroffenen Vereinbarungen bearbeitet.

7.4 Im Falle von Mitteilungen über schwerwiegende oder andere Auswirkungen wird der Anbieter auf der Grundlage der vom Kunden mitgeteilten Umstände unverzüglich geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Ursache der Auswirkungen zunächst zu ermitteln.

Stellen sich die gemeldeten Auswirkungen nach einer ersten Analyse nicht als Fehler der vertraglichen Leistungen, insbesondere der bereitgestellten Software, dar, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren.

Andernfalls wird der Anbieter geeignete Maßnahmen zur weiteren Analyse und Korrektur der gemeldeten Auswirkungen einleiten oder - im Falle von Fremdsoftware - den Folgenbericht zusammen mit seinen Analyseergebnissen mit dem Antrag auf Abhilfe an den Händler oder Hersteller der Fremdsoftware weiterleiten.

Der Anbieter wird dem Kunden alle ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen zur Umgehung oder Behebung eines Fehlers in den vertraglichen Leistungen, insbesondere der überlassenen Software, wie z.B. Handlungsanweisungen oder Korrekturen der überlassenen Software, unverzüglich zur Verfügung stellen. Der Kunde hat diese Maßnahmen zur Umgehung oder Beseitigung von Auswirkungen unverzüglich zu ergreifen und den Anbieter über alle verbleibenden Auswirkungen zu informieren, wenn sie auftreten.

8. Hotline

8.1 Vertragliche Dienstleistungen

Der Anbieter richtet eine Anlaufstelle für den Kunden ein (Hotline). Diese Einheit bearbeitet Kundenanfragen im Zusammenhang mit den technischen Anforderungen und Nutzungsbedingungen der bereitgestellten Software sowie einzelnen Funktionsaspekten.

8.2 Annahme und Bearbeitung von Anfragen

Voraussetzung für die Annahme und Bearbeitung von Anfragen ist, dass der Kunde dem Anbieter qualifiziertes Personal zur Verfügung stellt, das für die interne Bearbeitung von Anfragen der Nutzer der bereitgestellten Software verantwortlich ist. Der Kunde ist verpflichtet, Anfragen an die Hotline nur über dieses vom Anbieter benannte Personal zu richten und vom Anbieter bereitgestellte Formulare zu verwenden. Die Hotline nimmt solche Anfragen per E-Mail, Chat und Telefon zu den üblichen Geschäftszeiten des Anbieters entgegen.

Die Hotline wird im Rahmen des üblichen Geschäftsablaufs angemessene Anfragen bearbeiten und beantworten, soweit dies möglich ist. Die Hotline kann auf die Dokumentation des Kunden und andere Schulungsressourcen für die bereitgestellte Software zurückgreifen. Ist eine Beantwortung durch die Hotline nicht möglich oder nicht möglich, wird der Anbieter den Bearbeitungsauftrag - soweit dies ausdrücklich vereinbart ist - insbesondere Anfragen zu nicht von ihm produzierter Software weiterleiten.

Weitere Leistungen der Hotline, wie z.B. andere Reaktionszeiten und Fristen sowie Bereitschaftsdienst oder die Nutzung des Anbieters vor Ort beim Kunden, bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Vereinbarung.

9. Vertragsdauer und Kündigung des Vertrages

9.1 Die vertraglich vereinbarten Leistungen werden ab dem im Vertrag angegebenen Datum für die Dauer der im Vertrag vereinbarten Laufzeit erbracht. Während dieser Mindestlaufzeit ist eine vorzeitige, ordentliche Kündigung auf beiden Seiten ausgeschlossen.

9.2 Der Vertrag kann mit einer Frist von drei Monaten, frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit, gekündigt werden. Geschieht dies nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr, es sei denn, er wurde mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Nachfrist ordentlich gekündigt.

9.3 Das Recht jeder Vertragspartei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.4 Eine Kündigung muss über die Kontoseite erfolgen.

9.5 Der Kunde hat seine Daten auf eigene Verantwortung rechtzeitig vor Vertragsende (z. B. durch Download) zu sichern. Auf Wunsch unterstützt der Anbieter den Kunden bei diesem Prozess. Die Möglichkeit des Kunden, auf diese Daten zuzugreifen, wird nach Beendigung des Vertrages aus Gründen der Auftragsdatenverarbeitung nicht mehr regelmäßig zur Verfügung stehen.

10. Haftung

Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit der bereitgestellten Inhalte.

11. Kundeninhalte hochladen

In den Teamversionen unserer Produkte können Kunden Informationen und Dokumente in bestimmten Formaten hochladen. Mit dem Upload bleiben die mit den hochgeladenen Inhalten verbundenen Rechte beim jeweiligen Kunden. Der Anbieter wird keine hochgeladenen Inhalte nutzen, außer zur Bereitstellung der Suchfunktion für den jeweiligen Kunden. Da wir die hochgeladenen Kundeninhalte nicht verarbeiten (mit Ausnahme des Aufbaus des Suchindex), werden wir die Inhalte nicht auf Viren oder Malware scannen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass keine Viren oder Malware hochgeladen wird. Schadprogrammdateien werden in der Regel nicht aktiviert, es sei denn, Sie öffnen sie. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, wie bei Dateien aus anderen Quellen, gute Sicherheitspraktiken zu befolgen, einschließlich:

 

Ausführen von Antivirensoftware; Seien Sie vorsichtig, wenn Sie unbekannte Dateien von anderen Computern aus ausführen.

Version: 11 Juni 2019

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