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Datenschutzinformation “Corona und Datenschutz”


Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) breitet sich in vielen Ländern weiter aus. Auch Deutschland ist momentan betroffen. Mit einer weltweiten Verbreitung des Erregers ist nach Erkenntnissen des Robert Koch Institutes weiter zu rechnen. Dabei sind viele Eigenschaften des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 noch nicht genau bekannt, wie zum Beispiel der Zeitraum der höchsten Ansteckungsfähigkeit (Infektiosität), die Zeitdauer, bis nach Ansteckung bei einem Infizierten Symptome erkennbar sind (Inkubationszeit), wie schwer die Krankheit verläuft oder über welchen Zeitraum Erkrankte Viren ausscheiden bzw. noch infektiös sind.

In Produktionsanlagen, Verwaltungsgebäuden und öffentlich zugänglichen Bereichen verkehren täglich neben den eigenen Mitarbeitern eine Vielzahl von Geschäftskunden und Lieferanten. Eine Ansteckung von Mitarbeitern zu vermeiden, berührt die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Eine Maßnahme, um das Infektionsrisiko für Arbeitnehmer zu minimieren ist die Erhebung einer Selbstauskunft für Besucher und Lieferanten der Standorte. Dazu haben sich mittlerweile auch der Bundesdatenschutzbeauftragte und die Landesdatenschutzaufsichtsbehörde Baden-Württemberg geäußert.

Mehr Informationen dazu:

Fazit und empfohlene Tätigkeiten:

Eine Selbstauskunft und das dementsprechende Formulare kann nach jetziger datenschutzrechtlicher Einschätzung folgende Informationen beinhalten:

  • Name, Vorname

  • Firma

  • Besuchter MA der eigenen Firma

  • Aufenthalt in einem Risikogebiet

  • Enger Kontakt in den letzten 15 Tagen zu einer Person, welche in den letzten Tagen in einem Risikogebiet war

  • Symptome wie

  • Temperaturanstieg über 37,2°C (99°F)

  • Husten

  • Sich verschlechternde Bedingungen


Ob bei Bejahung der Abfragen ein Zutritt verweigert werden kann liegt natürlich im Ermessen der Geschäftsführung. Mit der Erhebung von Gesundheitsdaten sollten auch die Datenschutzaspekte wie Zugangskontrolle, Dokumentation und Aufbewahrung angemessen beachtet werden.

Die Daten müssen vertraulich behandelt und ausschließlich zweckgebunden verwendet werden. Nach Wegfall des jeweiligen Verarbeitungszwecks (regelmäßig also spätestens dem Ende der Pandemie) müssen die erhobenen Daten unverzüglich gelöscht werden.

Die diesbezüglichen Formularhinweise zum Datenschutz können derart formuliert sein:

„Die Erhebung der Daten dient als Präventionsmaßnahme und zur Minimierung von Infektionsrisiken für Mitarbeiter der XYZ. Rechtsgrundlage ist neben dem berechtigten Interesse der XYZ gem. Art 6. Abs. 1(f), die Vertretung der lebenswichtigen Interessen der Mitarbeiter der XYZ gem. Art 6 Abs. 1(d). Die Verarbeitung der Daten erfolgt daher auch im Rahmen der allgemeinen Fürsorgepflicht als Arbeitgeber gegenüber den Mitarbeitern der XYZ. Diese Daten werden gelöscht, sobald die Situation und Ihre weitere Entwicklung eine Gefährdung der Mitarbeiter weitestgehend ausschließen kann. Eine fallbezogene Weitergabe der Daten an Behörden und Gesundheitseinrichtungen kann im Rahmen von Infektionsschutzmaßnahmen nicht ausgeschlossen werden. Für Fragen kontaktieren Sie bitte: ZYX“

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